Kroatien begrüßt den Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission
Kroatien ist mit dem Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission zufrieden, da der Bericht einerseits die von Kroatien erzielten Fortschritte dokumentiert und andererseits Richtlinien für künftiges Vorgehen vorgibt, außerdem unterstützt der Bericht die Erweiterungsstrategie der EU, äußerte am Mittwoch der kroatische Premierminister Ivo Sanader in Zagreb.
Kroatien begrüßt den Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission
Kroatien ist mit dem Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission zufrieden, da der Bericht einerseits die von Kroatien erzielten Fortschritte dokumentiert und andererseits Richtlinien für künftiges Vorgehen vorgibt, außerdem unterstützt der Bericht die Erweiterungsstrategie der EU, äußerte am Mittwoch der kroatische Premierminister Ivo Sanader in Zagreb.
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Zagreb, Vincert Degert, unmittelbar nachdem ihm der französische Diplomat den von der Europäischen Kommission vorgelegten Fortschrittsbericht überreicht hatte, teilte Sander mit, dass die Regierung in der kurzen Frist das Dokument nicht eingehender studiert hätte, aber mit dessen Inhalt vertraut sei. »Wir sind mit dem erzielten Fortschritt und mit dem Bericht der Kommission zufrieden. Er weist auf Bereiche hin, in denen weitere Anstrengungen unternommen werden müssen, auf Herausforderungen, die vor uns stehen, hebt aber auch die Fortschritte Kroatiens in einzelnen Bereichen und Verhandlungskapiteln vor«, so Sanader.
Der Premierminister wies erneut darauf hin, Kroatien bereite sich auf die Mitgliedschaft in der EU vor und tue alles was ihm auf diesem Weg bevorstehe – von der Justiz- und Verwaltungsreform bis hin zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität – vor allem für sich selbst, bzw. »weil wir in einem geordneten Staat leben möchten, in dem europäische Standards gelten.«
Der kroatische Premierminister fügte hinzu, Kroatien sehe mit Optimismus in die Zukunft und kündigte eine noch engere Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission in Zagreb und Brüssel an. Sanader bestätigte, Degert habe ihm auch die Erweiterungsstrategie und die Herausforderungen der zukünftigen EU-Erweiterung erläutert. »Wir unterstützen dieses Dokument, in der Form, in der es uns dargelegt wurde und erachten es als gute Grundlage für künftige Erweiterungen, vor allem weil daraus keine Schwierigkeiten für den Beitritt Kroatiens zur EU hervorgehen, wenn es alle Bedingungen erfüllt und die Verhandlungen abgeschlossen hat.«
»Trotz der Debatte um den Verfassungsvertrag der EU und der übrigen institutionellen Probleme, wird, wie das Botschafter Degert selbst hervorgehoben hat, an dem Prinzip Pacta sunt servanda festgehalten, und das bedeutet, Kroatien hat ein klares Ziel und das ist die Vollmitgliedschaft in der EU nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen«, so Sanader.
Botschafter Degert teilte mit, er habe dem kroatischen Premierminister den Fortschrittsbericht für Kroatien und die Erweiterungsstrategie der Europäischen Kommission sowie die Herausforderung in den kommenden Jahren dargelegt. Er wies auf die Fortschrittsberichte für die übrigen Länder in der Region hin und betonte, alle Länder hätten im vergangenen Jahr, worauf sich die Fortschrittsberichte auch beziehen würden, erhebliche Fortschritte erzielt und die Europäische Kommission unterstütze gerade deshalb auch weiterhin die Beitrittsperspektive für jedes einzelne Land.
Davor müssten jedoch die Kommission und die EU »ihre Hausaufgaben machen«, bzw. den institutionellen Rahmen für zukünftige Erweiterungen klären. Er wies darauf hin, dass eine bessere Kommunikation mit den Bürgern erforderlich sei, um die Vorteile der Erweiterungspolitik der EU – Stabilität, Frieden, Demokratie und Wirtschaftswachstum - besser vermitteln zu können. »Deshalb halten wir an der Fortsetzung dieser Politik fest und werden weiter an ihrer Umsetzung arbeiten«, sagte Degert.
In Bezug auf den Fortschrittsbericht für Kroatien, sagte der französische Diplomat, der Bericht lege klare Richtlinien und Aufgaben für zukünftiges Handeln vor. »Die Anforderungen der EU und ihrer Mitgliedstaaten an Kroatien sind nicht leicht zu erfüllen. Es sind hohe Anforderungen und das ist normal, denn Kroatien ist nicht nur ein offizieller Beitrittskandidat, es verhandelt mit der EU über den Beitritt und das ist ein großer Unterschied«, äußerte der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission Vincent Degert.
Abschließend kündigte er bei der Pressekonferenz den Besuch von Erweiterungskommissar Olli Rehn am 30. November und 1. Dezember 2006 an.
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