Außenministerin Kolinda Grabar-Kitarovic besucht die Bundesrepublik Deutschland
Die Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten und Europäische Integration der Republik Kroatien, Frau Kolinda Grabar-Kitarovic, besuchte am 6. Februar 2006, im Rahmen eines Amtsbesuches in der Bundesrepublik Deutschland, die Bundeshauptstadt Berlin und traf dabei mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier zusammen.
Außenministerin Kolinda Grabar-Kitarovic besucht die Bundesrepublik Deutschland
Die Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten und Europäische Integration der Republik Kroatien, Frau Kolinda Grabar-Kitarovic, besuchte am 6. Februar 2006, im Rahmen eines Amtsbesuches in der Bundesrepublik Deutschland, die Bundeshauptstadt Berlin und traf dabei mit Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier zusammen. Bei dem Treffen wurde das Abkommen über die Vermeidung der Doppelbesteuerung zwischen der Regierung der Republik Kroatien und der Bundesregierung unterschrieben, sowie eine gemeinsame Erklärung über die Fortsetzung der zivilen Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Republik Kroatien und der Bundesregierung, die im Zusammenhang mit dem Deutschen Provincial Reconstruction Team Feyzabad in Afghanistan steht, verabschiedet.
Die Kroatische Außenministerin Grabar-Kitarovic unterrichtete bei ihrem Besuch Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier sowohl über den Reformprozess, den die Republik Kroatien mit dem Ziel eines EU und NATO Beitritts durchführt, als auch über die Instrumente und Verfahren, die bereits seit mehreren Jahren angewandt werden, um die Gesetzgebung mit den rechtlichen Errungenschaften der Europäischen Gemeinschaft (acquis communautaire) in Einklang zu bringen. Die Ministerin Grabar-Kitarovic bedankte sich bei ihrem Kollegen für die bisher geleistete Unterstützung der Bundesrepublik in diesem Prozess und betonte, dass sich die Republik Kroatien einen erfolgreichen weiteren Prozessverlauf erhofft, der auf den Erfahrungen der EU-Mitgliedsstaaten beruht. Die Ministerin Grabar-Kitarovic informierte den Bundesaußenminister über die bisherige Dynamik des screenings der Kroatischen Gesetzgebung sowie die Fortführung dieses Prozesses während der Österreichischen EU-Ratspräsidentschaft und verwies dabei auf die Bedeutung einer bestmöglichen Nutzung der finanziellen EU-Beitrittshilfen. Die Ministerin bezog sich auf den Vorschlag Kroatiens, der im Einklang mit dem aller Mitgliedsstaaten der CEFTA (Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen) steht, dass die CEFTA den Rahmen für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den südosteuropäischen Staaten stellen sollte. Im Zusammenhang dazu betonte Ministerin Grabar-Kitarovic, dass Kroatien, welches sich bisher als zuverlässiger Partner im Prozess der Stabilisierung und Stärkung der Prosperität erwiesen hatte, ein wichtiger Faktor für die Stabilität der Region sein kann.
Bundesaußenminister Steinmeier betonte hingegen die Unterstützung der Bundesregierung gegenüber den Reformen Kroatiens auf dem Weg in die euroatlantische Integration und unterstrich dabei die Zufriedenheit mit der Dynamik der Verhandlungen für eine vollwertige Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Er äußerte auch seine Zufriedenheit über die sehr guten und partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Kroatien und der Bundesrepublik Deutschland, die die Grundlage für den Stabilisierungsprozess in der Region bilden.
Während ihres Amtsbesuches traf sich die Ministerin auch mit dem Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler, dem Staatsminister für Europa Günter Gloser, dem Vorsitzenden des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages Matthias Wissmann und dem Leiter der Abteilung für Außen- und Sicherheitspolitik im Bundeskanzleramt Dr. Christoph Heusgen.
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